Pro Gelsenkirchen stoppen!

Einfach nur, weil es so schön ist!

Der erste Tag des so genannten Anti-Islamisierungskongresses wird zum peinlichen Chaos für die Organisatoren. Eine Chronologie der Ereignisse:

9.30 Uhr, Bezirksrathaus Nippes: Bernd Schössler, Bürgermeister im Kölner Stadtbezirk Nippes, eröffnet auf einem Parkplatz neben dem Bezirksrathaus die ungewöhnlichste Sitzung seiner Amtszeit. Es geht darum, ein Zeichen gegen die von „Pro Köln“ zunächst angekündigte, am Vortag dann abgesagte „Fraktionssitzung“ in dem Amtsgebäude zu setzen. „Braun ist in Nippes unerwünscht“, ruft der Sozialdemokrat. Im Rathaus läuft der normale Betrieb. Das Treiben von „Pro Köln“ „soll keinesfalls unsere Dienstleistungen für die Bürger in Frage stellen“, sagt Stadtdirektor Guido Kahlen. Die Stadtverwaltung hat vorsorglich Personal eines privaten Wachdienstes eingesetzt. Ungefähr zeitgleich verkündet „Pro Köln“ den bis dahin geheim gehaltenen Treffpunkt für eine „internationale Pressekonferenz“. Es ist das Startzeichen für eine Irrfahrt, die von nun an Polizei, Gegendemonstranten und Medien auf Trab halten wird.

10.45 Uhr, Bezirksrathaus Rodenkirchen: Das Rathaus ist von Polizeikräften abgesperrt. CDU-Bezirksbürgermeisterin Monika Roß-Belkner sagt: „Wir wissen von nichts. Wir lassen die aber auf keinen Fall hier ihre Sitzung abhalten.“ Ungefähr 200 Demonstranten aus dem linken Spektrum warten. Ein „Pro Köln“-Ratsmitglied wird attackiert, als er die Journalisten mit Handzetteln über den Tagesablauf versorgen will. Polizisten müssen ihn schützen. Die Journalisten sollen zum Rhein gehen.

11 Uhr, Bootsanleger Rodenkirchen: Die Antifa ist schneller als die Polizei, die von der hier startenden Schiffsfahrt nichts weiß. An der Uferböschung erwarten bis zu 50 Protestler die rechtsextremen „Kongress“-Teilnehmer. Wenig später fliegen Steine. Fünf Demonstranten versuchen, das Schiff zu stürmen. Zwei werden von Polizeikräften aufgehalten, die anderen drehen freiwillig um. Ein Stein schlägt in einer Fensterscheibe ein. Der Kapitän der „Moby Dick“, ein Rheindampfer der Bonner Personenschifffahrt, kriegt Panik, wirft den Diesel an. Später wird er sagen: „Wir wussten nicht, wer auf dem Schiff ist. Die haben uns reingelegt und behauptet, dies sei ein Ausflug von Rechtsanwälten.“ Ein Großteil der „Rechtsanwälte“ ist nicht schnell genug, sie bleiben am Ufer zurück, als „Moby Dick“ flüchtet.

11.20 Uhr, „Pressekonferenz“ auf dem Schiff: Die Rechtsradikalen nutzen die Dom-Kulisse für ihren Auftritt. „Pro Köln“-Parteichef Markus Beisicht spricht davon, dass „hochkarätige politische Prominenz“ an Bord sei. Von der ultrarechten „Front national“ des Jean-Marie Le Pen ist niemand vertreten. Der Generalsekretär der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei Österreichs, Harald Vilimsky, spricht vom „Totalversagen der Sicherheitskräfte“.

11.35 Uhr, Rhein, Höhe Niehler Hafen: Es ist geplant, dass die Schiffspassagiere in Busse für eine Stadtrundfahrt durch „Multikulti-Problemviertel“ umsteigen, doch das Schiff kann nicht anlegen. Die Fahrt führt in den Niehler Hafen. „Moby Dick“ sei nicht mehr fahrtüchtig und müsse anlegen, heißt es seitens Pro Köln. Das wird die Wasserschutzpolizei später dementieren. In Niehl wird das Schiff stundenlang warten, weil die Fußgängerbrücke Am Molenkopf von ungefähr 50 Demonstranten besetzt ist. Die Polizei macht keine Anstalten, die Brücke zu räumen. Beisicht berichtet, bei der überstürzten Abfahrt habe man die Gäste der „British National Party“ verloren.

12 Uhr, Moschee in Ehrenfeld:Auf der Venloer Straße stehen rund 500 Menschen vor der Moschee der Türkisch-Islamischen Union (Ditib). Die Kölner SPD-Bundestagsabgeordnete Lale Akgün und der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Jürgen Roters streifen sich neongelbe Westen über. Darauf steht: „Köln stellt sich quer.“ Eine Gruppe türkischer Frauen reiht sich in die Demonstration ein. Jede von ihnen trägt ein Kopftuch. „Wir wollen den Gegenprotest unterstützen.“, sagt Selva Basel, 44-jährige Hausfrau aus Ehrenfeld. Alt-Oberbürgermeister Norbert Burger ist gekommen, Stephan Articus, vom Deutschen Städtetag und Polizeipräsident Klaus Steffenhagen. Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet (CDU) sagt, was „Pro Köln“ mit dem vorgeblichen Kongress veranstalte, „hat mit Demokratie nichts zu tun“. Bezirksbürgermeister Josef Wirges ruft ein ums andere Mal: „Ehrenfeld ist bunt, nicht braun“.

14 Uhr, Anleger Zoobrücke: Der Bus für die Kongressteilnehmer, der hier gewartet hat, ist plötzlich verschwunden. Die Polizei weiß von nichts. „Wir erfahren hier zuletzt, wo die an Land kommen“, sagt der Chef der Hundertschaft. „Wir fahren den ganzen Tag von A nach B und wieder zurück.“

14.30 Uhr, Mülheim, Keupstraße: Von den zeitweise bis zu 100 Demonstranten und Anwohnern sind nur wenige übriggeblieben. Dass hier irgendwann noch ein Bus mit Rechten vorbeikommt, glaubt niemand mehr. Ali Demir, Ehrenvorsitzender der Interessengemeinschaft Keupstraße, sitzt in der Sonne und trinkt Tee. „Die Busfahrt wäre eine Provokation gewesen“, sagt er. „Dem musste man sich entgegenstellen. Schön zu sehen, dass wir dabei viele Freunde haben.“

14.30 Uhr, Rhein, Höhe Niehler Hafen: „Pro“-Chef Beisicht rennt auf das zweite Deck, klopft an die Türe des Schiffspersonals. Er will, dass man nach Leverkusen gebracht wird. Aus dem Hintergrund ruft ein „Pro Köln“-Vertreter: „Die lassen uns hängen.“ Beisicht fordert, der Bus aus Rodenkirchen solle nach Leverkusen kommen und dort die „Kongressteilnehmer“ abholen. Ein Kellner beschwert sich. „Morgen sind wir ausgebucht beim Rhein in Flammen in St. Goar“, sagt der Mann. „Aber mit den zerstörten Scheiben können wir nicht fahren.“ Ein rechtsextremer Funktionär läuft mit einer Liste durchs Unterdeck und will Unterschriften sammeln: „Hier, wir machen eine Strafanzeige gegen die Polizei wegen Freiheitsberaubung.“Der Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche beschwert sich beim Einsatzleiter der Polizei. Dann verkündet er, dass das Boot endlich Richtung Innenstadt losfahre. Die Stimmung wird besser – aber nur bis zur Mülheimer Brücke. Der Kapitän will nicht drunter her fahren, weil oben Demonstranten stehen. Dafür wird er als „feiges Schwein“ beschimpft. Es fliegen ein paar Steine aufs Deck.

15.25 Uhr, Anleger Zoobrücke: Polizeisprecher Wolfgang Baldes informiert am Rheinufer darüber, dass die Busfahrer für die Stadtrundfahrt abgesprungen sind.

15.35 Uhr, Rhein, nördlich der Zoobrücke: Die Polizei überreicht „Pro Köln“ auf dem Schiff eine schriftliche Verfügung, wonach die Bustour mit den geplanten Stopps an der Ehrenfelder Moschee und in der Keupstraße untersagt ist. Polizeipräsident Steffenhagen wertet die Tour als „eine öffentliche Vorführung bestimmter Bevölkerungsgruppen und damit eine nicht hinzunehmende Provokation“. Einsatzleiter Michael Temme wirft den Rechten vor, „Katz und Maus“ mit der Polizei zu spielen und mit „Unwahrheiten zu agieren“. „Moby Dick“ legt an.

15.35 Uhr, Anleger Zoobrücke: „Pro NRW“-Funktionär Jürgen Clouth geht Stadt-Anzeiger-Reporter Detlef Schmalenberg an: „Sie machen da eine persönliche Sache draus. Passen Sie gut auf sich auf.“ Beisicht fragt die Polizei, wie man von der Anlegestelle wegkomme. „Sie können sich gerne ein Taxi bestellen“, antwortet der leitende Polizeibeamte. Beisicht kommentiert: „Das Volk kann stolz auf seine Polizei sein.“ „Moby Dick“ hat wieder abgelegt. Der Kapitän ruft fast verzweifelt durch die Lautsprecher: „Wir haben nichts damit zu tun. Wir haben nichts damit zu tun.“ Zurück bleiben ratlose Funktionäre. Über die Displays der Kölner Taxifahrer läuft der Rundruf, den Bereich Zoobrücke / Konrad-Adenauer-Ufer weiträumig zu meiden. Die europäische Rechte weiß nicht weiter.

16.30 Uhr, Anleger Zoobrücke: Nach einer Stunde wird die Situation völlig bizarr. Die Belegschaft des Arbeitsgerichts Düren zieht an Demonstranten, Polizisten, Medien und den Rechtsextremen vorbei, um vom Schiffsanleger zur letzten Etappe ihres Betriebsausflugs zu starten. Es wird laut und lustig. Ein viertes Schuljahr geht mit an Bord. Beisicht und Co nutzen diese Möglichkeit nicht. Einige der europäischen Gäste haben zwischenzeitlich still und heimlich das europaweite Bündnis verlassen und ziehen zu Fuß von dannen.

18 Uhr, Anleger Zoobrücke: Die Polizei rät einmal mehr, doch endlich zu gehen. Demonstranten sind kaum mehr da. Die Rechten haben trotzdem Angst, Polizei und Medien keine Lust mehr. Schließlich chauffieren Zivilpolizisten die Rechten zu ihrem Hotel.

19.15 Uhr, Holiday Inn, Grengel: Managerin Hiltrud Wendling kündigt den Rechtsextremen, die einzeln reserviert hatten, das Mietverhältnis aus besonderem Grund. In der Nacht zum Freitag sei sie von der Bundespolizei darüber informiert worden, dass sie die Zimmer an Rechtsextreme aus Europa vermietet habe. Auch der Tisch für das Abendessen im Porzer Yachthafen wird gekündigt. Die rechtsradikale Truppe hatte sich dort als Geburtstagsgesellschaft angemeldet.

MIT NETTEN LEUTEN UMGIBT SICH PRO KÖLN!

Vom 19. bis zum 21. September 2008 wollen RassistInnen und NeofaschistInnen aus ganz Europa in Köln einen so genannten „Anti-Islamisierungs-Kongress“ durchführen. Auf Einladung der selbsternannten „Bürgerbewegung pro Köln“ wollen bis zu 1000 Rechte verschiedenster Couleur (vom klassischen Neonazi bis hin zu Rechtskonservativen) unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Islamkritik ihre Propaganda gegen Menschen anderer Herkunft und Religion verbreiten.

„pro Köln“ ist eine extrem rechte Organisation, die seit Jahren in Köln und auch überregional rassistische Politik betreibt. Viele FunktionärInnen und Mitglieder von „pro Köln“ kommen aus neonazistischen Parteien und Gruppierungen wie etwa der NPD, den „Republikanern“ und der „Deutschen Liga für Volk und Heimat“. In letzter Zeit hetzte „pro Köln“ vorrangig gegen den Bau einer Moschee in Köln-Ehrenfeld und ging mit rassistischer und extrem rechter Propaganda auf Wählerfang.

Für den Kongress im September haben sich unter anderem VertreterInnen extrem rechter Parteien aus Österreich (FPÖ), Belgien (Vlaams Belang), Italien (Lega Nord), den USA (Robert Taft Group), Großbritannien (British National Party), Spanien und Ungarn angesagt. Außerdem soll der international bekannte Vorsitzende der extrem rechten Front National (FN), Jean Marie Le Pen, anläßlich des Kongresses in Deutschland auftreten. Mit ihrem europaweiten Hetzkongress verfolgen die altgedienten NeofaschistInnen von „pro Köln“ zwei Ziele: Erstens soll die Zusammenarbeit extrem rechter Parteien aus ganz Europa ausgebaut werden. Zweitens will „pro Köln“ mit dieser Großveranstaltung den Wahlkampf für die NRW-Kommunalwahlen 2009 eröffnen.

Wir werden weder ein solches internationales rassistisches Treffen dulden, noch zulassen, dass „pro Köln/pro NRW“ im Kommunalwahlkampf ungestört ihre rassistische Propaganda betreiben kann. Daher rufen wir dazu auf, diesen Kongress zu verhindern!

Dies kann uns nur gelingen, wenn an diesen Tagen möglichst viele Menschen gemeinsam den Veranstaltungsort blockieren und den Rechten den Durchgang versperren. Bei aller Unterschiedlichkeit unserer politischen Ansichten verbindet uns dieses Ziel. Wir werden ihnen dabei unsere Entschlossenheit entgegensetzten und durch unsere Gemeinsamkeiten und Vielfalt unberechenbar sein. Mit dem Mittel des zivilen Ungehorsams werden wir „pro Köln“ und Gefolge in die Schranken weisen.

Beteiligt euch an Massenblockaden rund um den Kongressort!
Sie kommen nicht durch!

Uluslararasi irkçi kongreyi engelleyelim!

Avrupa’ nin degisik ülkelerinden irkçi ve neofasistler 19 ile 21 Eylül 2008  tarihleri arasinda Köln’ de ‘ Anti islamlastirma kongresi’ basligi altinda bir toplanti düzenlemek istiyorlar. Kendini halk hareketi Pro Köln olarak tanimlayan irkçi grup tarafindan davet edilen kongreye degisik gruplardan 1000 civarinda sagcinin (bilinen klasik neonazi tiplemesinden, CDU’ nun en sag kesimine kadar) katilmasi ve islam elestirisi adi altinda  baska, farkli kökenden ve dinden insanlara karsi irkçi propagandalarini yayginlastirmalari bekleniyor.

‘pro Köln’ asiri sagda bulunan bir örgüttür ve yillardir Köln’ de ve Köln sehri sinirlarinin disinda irkçi politikalari savunmaktadir. ‘pro Köln’ grup yöneticileri ve üyelerinin birçogu NPD, ‘Republikaner’  ve ‘Deutsche Liga für Volk und Heimat’ (Halk ve vatan için Alman ligi) gibi neonazi parti ve gruplardan gelmektedir. ‘pro Köln’ son dönemlerde özellikle Köln sehrinde bulunan Ehrenfeld semtinde yapilmasi planlanan bir caminin yapimina karsi  irkçi ve asiri sag propagandalar yayarak oy toplama, seçmen sayisini artirmaya çalisti.

Eylül ayinda düzenlenmesi planlanan irkçi kongreye Avusturya’ dan irkçi ve asiri sagci FPÖ, Belçika’ dan (Vlaams Belang), Italya’ dan (Lega Nord), ABD’ den (Robert  Taft Group), Ingiltere’ den (British National Party), Ispanya ve Macaristan irkçi ve fasist grup temsilcisileride katilacaklarini açikladilar. Tüm bunlarin yanisira irkçi ve söven Front National (FN) baskani Jean Marie Le Pen’ de kongrede bir konusma yapacak.  Irkçi ve neofasist ‘pro Köln’ temsilcileri Avrupa çapinda düzenlemek istedikleri bu irkçi  kongre ile iki sey hedeflemektedirler: Bunlardan ilki Ayrupa çapinda irkçi-fasist gruplarin ortaklasa çalismalarini genisletme hedefidir.  Irkçi kongrenin düzenlenmesinin ikinci nedeni ise ‘pro Köln’ ün bu kongre araciligiyla NRW eyaletinde 2009 yilinda gerçeklestirilecek yerel seçimlere hazirlanma ve start verme  girisimidir.

Biz bu tarzda uluslararasi irkçi bulusma ve kongrelere izin vermeyecegiz.Bunun yanisira ‘pro Köln/pro NRW’  nin yerel seçimlerde irkçi politikalari yayginlastirma girisimlerine sessiz kalmayacagiz. Bu nedenle herkesi  bu irkçi kongreyi birlikte engellemeye çagiriyoruz!

Bu kongreyi sadece kongre binasina giden yollari hep birlikte kapayarak ve sagcilara geçit vermeyerek, engelleyebiliriz. Politik görüslerimiz tam olarak birbirleriyle kesismesede, bazi konularda farkli politik görüsleri savunsakta,  bizleri irkçi kongreyi birlikte engelleme  düsüncesi biraraya getirmekte, birlestirmektedir. Irkçilara kararli oldugumuzu gösterecegiz ve ortak yanlarimiz ve çok fikirliligimizle irkçilari engellemeyi basaracagiz. Sivil itaatsizligin farkli biçimleri ile ‘pro Köln’ ve yandaslarini geldikleri yere geri  gönderecegiz.

Kongrenin yapilmasi planlanan yerde gerçeklestirilecek, irkçilik karsiti, antifasist kitlesel engellemelere sizde katilin!
Onlari kongre salonuna birakmayacagiz!

Call for mass-blockades against the racists conference in Cologne

From the 19th to the 21st of September, racists and neofascists from all over europe are planning to hold a so called „Anti-Islamization-Congress“. Invited by the self constituted citizens’ initiative „pro Köln“ up to 1000 right-wing extremists of different shade (from the classic Neonazi to rightist-conservatives) want to spread their propagandha against people with other origin ore religion
under the smokescreen of a pretended critique on Islam.

„pro Köln“ is a extreme right-wing organization, who is operating for years with racist policy in cologne and even supraregional. Many functionaries and members of „pro Köln“ were in neonacistic Parties or groupings like the „NPD“, the „Republikaner“ and the „Deutsche Liga für Volk und Heimat“. Recently „pro Köln“ agitated against a new mosque in Cologne-Ehrenfeld and searched with a racist and ultra-right-wing propagandha for voters.

For the gathering in September representatives of ultra-right-wing Parties from Austria (FPÖ), Belgium (Vlaams Belang), Italy (Lega Nord), the USA (Robert Taft Group), Great Britain (British National Party), Spane and Hungary want to come. Furthermore the international known leader of the extreme right-wing Party „ Front National“ (FN), Jean Marie Le Pen, shall appear in Germany in cause of the congress. With their international baiting-conference „pro Köln“ has two ambitions. The collaboration of extreme right-wing organisations in whole europe should be enlarged. Also „pro Köln“ wants to start the hustings of the Nordrhein-Westfalen (NRW) local elections in 2009.

We will not tolerate such a international racist gathering and we will not allow, that „pro Köln/pro NRW“ is able to practise their racist propagandha in the local elections undisturbed. That’s why we are calling to impede this conference!

We can only realize it, if as many people as possible block their venue on this days together and obstruct the passage of the rightists. In spite of all differencies of our political view, we all have this ambition. We will subtend our resoluteness against them and we will be incalculable because of our similarities and our diversity. With the tool of civil disobedience we will defy „pro Köln“ and their entourage.

Get participated on the mass-blockades around the venue!
No pasarán!

INFOS:http://www.hingesetzt.mobi

Kevin sagt:

Lügen und Falschbehauptungen im Vorfeld des Anti-Islamisierungskongresses

Die gut geölte Propagandamaschinerie gegen pro Köln und pro NRW läuft derzeit wieder auf Hochtouren. Von diversen linksextremen Gruppierungen werden Lügen und Falschbehauptungen über den Anti-Islamisierungskongreß der pro-Bewegung im September in Köln gestreut, die von uns nicht wohl gesonnenen Medien – gerade auch im Internet – begierig aufgegriffen werden. So schaffte es zum Beispiel eine bizarre Falschmeldung aus dem Internet über „ausländische Holocaustleugner auf dem Anti-Islamkongreß“ sogar in die Tagespresse, während an anderer Stelle fälschlicherweise behauptet wird, daß die große öffentliche Abschlußkundgebung nicht auf dem Kölner Roncalliplatz stattfinden würde.

Beide Behauptungen sind völlig aus der Luft gegriffen und werden wieder einmal ein juristisches Nachspiel haben – wie leider viel zu oft in der Vergangenheit. Denn bekanntlich schweigen die meisten „politisch korrekten“ Medien, allen voran die Kölner DuMont-Zeitungen (Stadt-Anzeiger, Rundschau, Express) pro Köln und pro NRW entweder tot – oder es gibt unfaire und einseitige Hetzartikel. Eine sachlich-kritische Auseinandersetzung mit unseren Inhalten gibt es praktisch gar nicht, ebenso wenig wie normale Interviews mit unseren Vertretern. Und immer wieder werden sogar falsche Tatsachenbehauptungen in den Medien über uns verbreitet, gegen die wir uns in zeitraubenden und kostenintensiven Prozessen wehren müssen. Den Rest des Beitrags lesen »